Bundestagswahl 2009: Wie sieht es unter der 5%-Hürde aus?
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Berlin (Deutschland), 29.09.2009 – Die Wahl ist vorbei, und die sechs Parteien, die in den Bundestag wieder einziehen, stehen fest. Doch was ist mit den restlichen der insgesamt 29 zur Wahl gestellten Parteien?
Laut Bundeswahlleiter haben sieben Parteien 0,0 Prozent der Stimmen erhalten. Dabei traten von der Freien Union nur Direktkandidaten an. Die Christliche Mitte, die Freien Wähler und die Partei für Soziale Gleichheit stellten dagegen nur Landeslisten und keine Direktkandidaten auf. Die Allianz der Mitte, die Deutsche Kommunistische Partei und die Deutsche Zentrumspartei konnten zwar mit beiden Stimmen gewählt werden, erhielten jedoch auch nur 0,0 Prozent der Stimmen auf beiden Listen.
Die parteilosen Direktkandidaten kamen auf 0,3 Prozent der Erststimmen.
0,1 Prozent der Zweitstimmen erhielten jeweils Die Violetten, die DVU, die MLPD, die PBC, Die RENTNER und die Partei „Volksabstimmung“. Die RENTNER und die DVU stellten keine Direktkandidaten auf.
Die Bayernpartei (BP) und die BüSos kamen sowohl bei den Direktkandidaten, als auch auf den Landeslisten auf 0,1 Prozent der Stimmen.
Die RRP konnte sich zwar auch nur 0,1 Prozent für ihre Direktkandidaten sichern, dafür gaben 0,2 Prozent der Wähler ihnen ihre Zweitstimme.
Die Familienpartei verschlechterte sich auf beiden Stimmen um je 0,1 Prozentpunkte. Sie erhielt 0,0 Prozent für ihre Direktkandidaten, und 0,3 Prozent der Zweitstimmen.
Genau so viele Prozente konnte sich auch die ödp an Zweitstimmen sichern. Ihre Direktkandidaten wurden mit 0,2 Prozent gewählt.
Damit nähern wir uns einer sehr wichtigen Grenze für die Parteien. Denn wer die 0,5 Prozent-Hürde bei den Zweitstimmen schafft, der bekommt eine finanzielle Zuwendung pro Stimme.
Die Zuwendung haben die Republikaner mit 0,4 Prozent knapp verfehlt. Auch die Direktkandidaten konnten nur 0,1 Prozent der Stimmen hinter sich vereinigen.
Die Tierschutzpartei kann sich über ein wenig Geld freuen. Zwar bekamen die Direktkandidaten nur 0,0 Prozent der Stimmen, aber von den Zweitstimmen konnte die Partei 0,5 Prozent hinter sich vereinigen.
Zirka das dreifache an Zweitstimmen bekam die NPD. Ihre Direktkandidaten können sich sogar über 1,8 Prozent der Stimmen freuen.
„Aus dem Stand ein erstaunliches Ergebnis“ erzielte laut Aussage des WDR-Chefredakteurs Jörg Schönenborn die Piratenpartei. Aus dem Stand schaffte sie nicht nur die 0,5-Prozent-Hürde, sondern sogar 2,0 Prozent und ist damit die Größte unter den Kleinen. Jedoch scheint die Partei selbst populärer zu sein, als die Kandidaten. Denn die kamen nur auf 0,1 Prozent der Erststimmen.
| Erststimmen | Zweitstimmen | |||
|---|---|---|---|---|
| Kürzel | Prozent | Unterschied | Prozent | Unterschied |
| parteilos | 0,3 | 0,0 | - | - |
| ADM | 0,0 | 0,0 | 0,0 | 0,0 |
| CM | - | - | 0,0 | 0,0 |
| DKP | 0,0 | 0,0 | 0,0 | 0,0 |
| Freie Union | 0,0 | 0,0 | - | - |
| FWD | - | - | 0,0 | 0,0 |
| PSG | - | - | 0,0 | 0,0 |
| ZENTRUM | 0,0 | 0,0 | 0,0 | 0,0 |
| DIE VIOLETTEN | 0,0 | 0,0 | 0,1 | +0,1 |
| DVU | - | - | 0,1 | +0,1 |
| MLPD | 0,0 | 0,0 | 0,1 | 0,0 |
| PBC | 0,0 | -0,1 | 0,1 | -0,1 |
| RENTNER | - | - | 0,1 | +0,1 |
| Volksabstimmung | 0,0 | 0,0 | 0,1 | 0,0 |
| BP | 0,1 | 0,0 | 0,1 | 0,0 |
| BüSo | 0,1 | 0,0 | 0,1 | 0,0 |
| RRP | 0,1 | +0,1 | 0,2 | +0,2 |
| FAMILIE | 0,0 | -0,1 | 0,3 | -0,1 |
| ödp | 0,2 | +0,2 | 0,3 | +0,3 |
| REP | 0,1 | 0,0 | 0,4 | -0,1 |
| Die Tierschutzpartei | 0,0 | 0,0 | 0,5 | +0,3 |
| NPD | 1,8 | 0,0 | 1,5 | -0,1 |
| Piraten | 0,1 | +0,1 | 2,0 | +2,0 |
Quellen
- bundeswahlleiter.de: „Zwischenergebnis der Bundestagswahl 2009“ (28.09.2009, Stand 02:15:01 Uhr)
- wahlrecht.de: „Parteienfinanzierung“
- heise.de: „Piratenpartei erzielte 13 Prozent bei männlichen Erstwählern“ (28.09.2009)